DEPV warnt vor Verbraucherverunsicherung
Der Deutsche Energie-Pellet-Verband kritisiert Petitionsausschuss des Bundestages für dessen Forderung nach schärferen Grenzwerten für Pelletfeuerungen.
Der Deutsche Energie-Pellet-Verband e.V. (DEPV) kritisiert das Vorgehen des Petitionsausschusses im Bundestag, der die Bundesregierung zu einer Verschärfung der Emissionsgrenzwerte, insbesondere bei Pelletheizungen auffordert. Der Forderung zu Grunde lägen wieder einmal veraltete, bereits wiederlegte Informationen zum Emissionsausstoß moderner Pelletfeuerungen. Beim Verbraucher führe dies zu starker Verunsicherung. Der Auflösung des Modernisierungstaus in deutschen Heizungskellern und dem Ziel der CO2-Reduktion werden damit nicht gedient.
„Ständige widersprüchliche Aktivitäten und Äußerungen in der Politiklandschaft sorgen für Verwirrung und Verunsicherung beim Verbraucher und verhindern den Einsatz erneuerbarer Wärme und damit die Auflösung des Modernisierungsstaus in den deutschen Heizungskellern!“ Hierauf wies der Geschäftsführer des Deutsche Energie-Pellet-Verbandes e.V. (DEPV), Martin Bentele am Dienstag, den 29. Januar 2008 in Berlin hin. Die unstete Förderpolitik für erneuerbarer Wärme im Marktanreizprogramm der vergangenen Jahre werde heute durch den wankelmütigen Umgang mit dem Erneuerbaren-Wärme-Gesetz oder die unschlüssige Haltung bei der der Novellierung der Verordnung für kleine und mittlere Feue-rungsanlagen (1. BImSchV) abgelöst. Als aktuelles Negativbeispiel bezeichnete Bentele das Vorgehen des Petitionsausschusses im Bundestag, der die Bundesregierung jüngst zu einer Verschärfung der Emissionsgrenzwerte, insbesondere bei Pelletheizungen auffordert.
Sowohl von der formalen Vorgehensweise her als auch unter inhaltlichen Gesichtspunkten wirft dieses Vorgehen aus Sicht des DEPV viele Fragen auf. Das vom Petenten vorgetragene Anliegen aus dem Jahr 2006 (!) falle schon auf den ersten Blick durch eine oberflächliche, wirre Argumentation auf. „Das Prinzip bei den meist durch Marktkonkurrenten angezettelten Verunglimpfungen ist immer das gleiche: moderne Pelletheiztechnologie wird in einem Zug und damit in Sippenhaft mit stinkenden Billigholzöfen genommen“, erklärt Bentele. Dass anders lautende, aktuelle wissenschaftliche Argumente – auch aus dem politischen Umfeld wie beispielsweise von Umweltbundesamt oder Sachverständigenrat für Umweltfragen – anscheinend nicht einmal in die Beratungen des Petitionsausschusses eingeflossen sind, verwundere ihn. Andernfalls hätte es, nach Meinung des DEPV-Geschäftsführers, für diese Petition nur einen einzigen Weg geben dürfen, nämlich den in den nächsten Papierkorb. Stattdessen werden nun erneut Fachleute für teures Geld mit unnötigen Fragen beschäftigt.
Durch die Verzögerung einer Novellierung der 1. BImSchV müssten sich Politik und Bun-desregierung den Vorwurf der Verbraucherverunsicherung gefallen lassen. „Anstatt das Vorhaben, zu dessen Referentenentwurf bereits im September 2007 Stellungnahmen eingefordert wurden, zügig voran zu treiben und verlässliche Rahmenbedingungen zu schaffen, werde gebremst. Durch dieses Zaudern würde Spekulationen Tür und Tor geöffnet. Jede Woche geisterten neue Abenteuerlichkeiten durch die Medien. Kunden, die sich für eine moderne Holz- oder Pelletheizung interessierten, würden dadurch gezielt von der Er-neuerung Ihrer Anlage abgehalten“, so Bentele. Damit werde aus Sicht des DEPV eine Auflösung des Modernisierungsstaus in deutschen Heizungskellern verhindert und zunehmend auch der Beitrag in Frage gestellt, den die erneuerbare Wärme und dort vor allem moderne Holz- und Pelletheizungen zur CO2-Reduktion und der Erfüllung der Klimaschutzziele der Bundesregierung leisten könnten.
Die Petition ist im Internet einzusehen unter
http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=338
die Verlautbarung des Ausschusses hierzu unter
www.bundestag.de/aktuell/hib/2008/2008_020/01.html